Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Das Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" stellt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande.
Erhält der Besteller nicht innerhalb von zwei Wochen eine Auftragsbestätigung, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden.

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%.
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands ab 40 EUR Bestellwert porto- und versandkostenfrei, bis 40 EUR Bestellwert werden pauschal 4,20 EUR Versandkosten berechnet. Für Lieferungen in andere Länder werdem dem Besteller die jeweils anfallenden Kosten berechnet.

§ 3 Widerrufsrecht
Der Besteller kann die Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Besteller hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der dieser Regelung entsprechenden Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an: KALDES Bioprodukte, Oberndorf 20, 95478 Kemnath

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Hat der Besteller die Verschlechterung, den Untergang oder einer anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, ist er gegenüber der KALDES Bioprodukte zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Besteller nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Waren sind auf Kosten von KALDES möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Bei einem Warenwert ab 40 EUR ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

Die Portokosten werden von der KALDES Bioprodukte erstattet. Bitte nehmen sie vor der Rücksendung mit uns Kontakt auf. Unfrei versendete Pakete können nicht angenommen werden.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 4 Lieferung, Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt spätestens drei Werktage nach a) dem Zahlungseingang bei Zahlungsvereinbarung Vorkasse oder Paypal oder b) nach dem Bestelleingang bei Kauf auf Rechnung.
Wird die vereinbarte Lieferzeit überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine angemessene Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme der bestellten Ware nach Ablauf der Frist ablehnt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der KALDES Bioprodukte aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller zustehen, verbleibt die Ware im Eigentum dieser. Die KALDES Bioprodukte wird den Eigentumsvorbehalt freigeben, sobald der Wert der gelieferten Ware die Forderung um mehr als 20% übersteigt. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die KALDES Bioprodukte ab. Diese ermächtigt den Besteller widerruflich, diese abgetretenen Forderungen für Rechnung des Bestellers in eigenem Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Besteller auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Lieferer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware auf den Besteller über. Dies gilt dann nicht, wenn der Besteller in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat. In diesem Falle geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die KALDES Bioprodukte die bestellte Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Handelt der Besteller in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit so beträgt die Gewährleistungsfrist Gewährleistungsfrist in Abweichung von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr.

§ 8 Haftung
Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige Pflichtverletzung der KALDES Bioprodukte oder eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der KALDES Bioprodukte vorliegt.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der KALDES Bioprodukte beruhen.

§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung ist nur wegen solcher Forderungen zulässig, die nicht von der KALDES Bioprodukte bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 10 Datenschutz
Die KALDES Bioprodukte ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Bestellers zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der KALDES Bioprodukte zum Datenschutz.

§ 11 Gerichtsstand, anwendbare Rechtsprechung
Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens ist, ist der Hauptsitz der KALDES Bioprodukte ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Schriftform, Salvatorische Klausel
Der Vertrag unterliegt der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages, auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, unterliegen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 01.01.2013
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